Speakers’ Corner
04.10.2021 - Buttenheim hat abgestimmt

Parallel zur Bundestagswahl haben die Bürger der Gemeinde Buttenheim über zwei Ratsbegehren abgestimmt. Es ging um die Fragen, soll die Gemeinde PV-Freiflächenanlagen und Windkraftanlagen bauen.

Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung betrug 72,4% und war damit um rund 12% schlechter als bei der Bundestagswahl. Da wundere ich mich schon ein wenig. Das man bei der Bundestagswahl nicht wußte, was man wählen soll kann ich ja verstehen. Aber bei dieser Entscheidung unentschlossen zu sein, zeigt für mich entweder absolutes Desinteresse ("Der Strom kommt aus der Steckdose") oder irgendwie Hilflosigkeit ("Ich verstehe es nicht"). Da hätte man sich informieren können. Es gab das Angebot!

Bürgerentscheid Photovoltaik
Mit 58,81% JA-Stimmen und 41,19% NEIN-Stimmen hat nun der Gemeinderat die Zustimmung, PV-Freiflächenanlagen auf der Gemeindefläche zu planen. Rein zahlenmäßig war das nicht sehr eindeutig. Im Stimmbezirk Frankendorf und Tiefenhöchstadt überwog sogar die Ablehnung. In Gunzendorf und Stackendorf gab es mit 55,6% JA-Stimmen nur ein knappe Zustimmung. Daher kann man dem Gemeinderat nur empfehlen, sich die ganze Sache nochmal genauer zu überlegen oder alternative Standorte zu suchen.

Bürgerentscheid Windkraft
Mit 70,46% JA-Stimmen und 29,54% NEIN-Stimmen hat nun der Gemeinderat die Zustimmung, den Oberngruber Windpark mit 2-3 Anlagen zu erweitern. Wie so oft bei solchen Abstimmungen liegt das Problem darin, dass die Betroffenen zahlenmäßig nicht ins Gewicht fallen und es den Menschen, die die Windräder nicht vor der Haustüre haben, mehr oder weniger egal ist. Sie sind von den Massenmedien so geprägt, das sie garnicht darüber nachdenken, ob es Argumente gibt die ihre Meinung ändern könnten. Andersherum sind 30% NEIN-Stimmen kein schlechtes Resultat und es hätte besser sein können, wenn die Flyerverteilung noch die Briefwähler erreicht hätte.

Ein sehr bedenklicher Vorgang war auch die Wahlwerbung der Gemeinde Buttenheim, die massiv mit großen Plakaten am Straßenrand für die Windkraft geworben hat. Für mich ein absolutes No-Go das zeigt, das solche Ideale wie Fairplay nicht gelten, wenn man bestimmte Ziele erreichen will.